meinBonusXXL.de - Allgemeine Geschäftsbedingungen ...
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen MeinBonusXXl.de (folgend: Betreiber) und dessen Mitglieder. Mit der Anmeldung oder Nutzung des Dienstes erklären Sie sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
§2: DatenschutzDie Mitgliedschaft erfordert das Speichern persönlicher Daten. Das Mitglied erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Der Betreiber wird die bei der Anmeldung getätigten Angaben des Mitgliedes nicht an Dritte weitergeben.
§3: AnmeldungJede Person, die im rechtlichen Sinn voll geschäftsfähig ist, und seinen ständigen Wohnsitz in Deutschland hat darf Mitglied werden. Das Mitglied sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Das Mitglied ist verpflichtet, den Betreiber unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfragen des Betreibers die Richtigkeit erneut zu bestätigen. Jedes Mitglied darf sich nur einmal anmelden und daher nur ein Benutzerkonto anlegen. Das werben oder anmelden von Personen im gleichen Haushalt ist generell untersagt. Teilnahmen die über den gleichen Internetzugang betrieben werden sind zu unterlassen und führen zu sofortigem Ausschluss der betreffenden Mitglieder.
§4: GutschriftenVoraussetzung für die Gutschriften ist, dass das Mitglied die Internet Seite des entsprechenden Sponsoren über einen Link des Betreibers aufgerufen hat und nicht bis nach seiner Teilnahme wieder verlassen hat. Den Erhalt von Bonusgutschriften setzt ebenfalls voraus, dass das Mitglied Cookies akzeptiert. Dies ist notwendig, da das Tracking der Aktionen im Regelfall über Cookies geschieht. Bei Deaktivierung dieser Funktion, kann keine Vergütung gewährleistet werden. Erhaltene Gutschriften können storniert werden, wenn die Transaktion ihre Gültigkeit verliert (z.B. bei Rücktritt, Umtausch, Nichtbezahlung gekaufter Waren etc.), die AGB verletzt wurden, eine Fehlbuchung erfolgte oder ein Missbrauch seitens des Mitgliedes vorliegt.
§5: AuszahlungEine Auszahlung kann das Mitglied ab einem Guthaben von 5,- Euro veranlassen. Die Auszahlung erfolgt ausschließlich unbar durch Banküberweisung auf das vom Mitglied angegebene Bankkonto. Der Name des Kontoinhabers muss dabei dem Mitgliedernamen entsprechen.
§6: Kündigung der MitgliedschaftDie Mitgliedschaft kann durch das Mitglied jederzeit und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Das Mitglied ist dabei an keine Mindestvertragslaufzeit gebunden. Mit der Löschung des Accounts noch vorhandenes Guthaben wird ohne Beachtung der Auszahlungsgrenze zu Auszahlung angewiesen. Wird die Auszahlungsgrenze unterschritten, fällt eine Bearbeitungspauschale von 2,50 € welche vom Betrag automatisch einbehalten wird. Unterschreitet der Kontostand diese Höhe verfällt das bisher angesammelte Guthaben und wird nicht ausgezahlt. Beachtung bei dieser Regelung findet nur Guthaben, das bereits durch die Sponsoren bestätigt wurde. Wartende Beträge können nicht berücksichtigt werden.
§7: Verbotene WerbungJedes Mitglied verpflichtet sich unerwünschte Werbung (SPAM) in Newsgroups, Foren, Chats, Chatboxen oder per Email zu unterlassen. Die Mitgliederwerbung ist jedoch ausdrücklich erwünscht und erlaubt. Grundvoraussetzung ist, dass sich das geworbene Mitglied eigenständig und freiwillig anmeldet.
§8: HaftungFür technische Störungen, Beeinträchtigungen durch höhere Gewalt oder für eventuelle Bugs und Fehler in der Funktionstüchtigkeit der Software kann vom Betreiber keine Haftung übernommen werden. Desweiteren stellt das Mitglied den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf Handlungen des Mitgliedes beruhen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche, die auf eine Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber-, Nutzungs- und Schutzrechten durch das Mitglied zurückzuführen sind.
§9: Salvatorische KlauselSollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Vertragspartner zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend. Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des EU-Kaufrechts.
Stand: April 2010